SessionNet | öffentlichen / nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Reichshof - 29.03.2023

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Ehrung und Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder	2020/00292/	Vorlage
Ö 2	Verpflichtung und Einführung der Ratsmitglieder Stephan Draube, Benjamin Häcke und Andreas Gewehr	2020/00293/	Vorlage
Ö 3	Neuwahl des ersten ehrenamtlichen Stellvertreters des Bürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00294/	Vorlage
Ö 4	Neubesetzung von Ausschusssitzen aufgrund der Aufgabe mehrerer Ratsmandate Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00296/	Vorlage
Ö 5	Vertretung der Gemeinde Reichshof in Drittorganisationen hier: Ersatzwahl für Herrn Gottfried Claus Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00297/	Vorlage
Ö 6	Wahl eines neuen Ortsvorstehers für den Bezirk Hunsheim Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00299/	Vorlage
Ö 7	Überreichung des Heimatpreises 2022 der Gemeinde Reichshof
Ö 8	Auszeichnung verdienter Ehrenamtler/innen
Ö 9	Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Reichshof (ausschließlich per Briefabstimmung) Beschluss: geändert beschlossen	2020/00291/	Vorlage Satzungsentwurf Neufassung Durchführung von Bürgerentscheiden Synopse Satzung Bürgerentscheide
Ö 10	Ermächtigungsübertragung Beschluss: geändert beschlossen	2020/00283/	Vorlage 2022-Ermächtigungsübertragung.Liste.AnlageI
Ö 11	Entwurf des bestätigten Jahresabschlusses 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00300/	Vorlage
Ö 12	Konzept zur Verwendungsplanung „Gute Schule 2020“ Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00290/	Vorlage 220106 HFA Plan u. Ist 7
Ö 13	Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch einer Offenen Ganztagsschule im Primarbereich in der Gemeinde Reichshof Beschluss: geändert beschlossen	2020/00284/	Vorlage Ergänzung OGS VII.Nachtragssatzung-1
Ö 14	Kostensteigerung durch Preisgleitklausel 2023 im Schülertransport Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00280/	Vorlage
Ö 15	Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für die Amtszeit vom 01.01.2024 – 31.12.2028 Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00295/	Vorlage Schöffenliste 2023
Ö 16	94. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortslage Wildbergerhütte (ergänzendes Verfahren nach § 214 BauGB) hier: a) Kenntnisnahme und Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Kenntnisnahme der Stellungnahmen aus der Offenlage b) Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00282/	Vorlage Anlage 1 BP 16 FNP94 BP 4 Übersichtsplan Anlage 2 Planzeichung FNP 94 2023 03 21 Anlage 3 BP 16 FNP94 BP 4 Begründung Anlage 4 1213 UB FNP Wildbergerhütte Mühlenberg 2023 03 21 Anlage 5 BP 16 4 Abwägung FNP Anlage 6 BP 16 4 frueh TÖB gescannt FNP Anlage 7 FNP 94 Abwägung Offenlage Anlage 8 FNP 94 Offenlage TÖB gescannt
Ö 17	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Eckenhagen - Fehlberg“ hier: a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00269/	Vorlage Anlage 1 Übersichtsplan p Anlage 2 BP 3-2 Fehlberg Planzeichnung 2023 01 11 p Anlage 3 BP 3-2 Fehlberg Festsetzungen 2023 01 11 p Anlage 4 BP 3-2 Fehlberg Begründung 2023 01 11 p Anlage 5 BP 3-2 Fehlberg ASP p Anlage 6 BP 3-2 Fehlberg ASP Protokoll p Anlage 7 BP 3-2 Fehlberg Abwägung p Anlage 8 BP 3-2 Fehlberg TÖB p
Ö 18	1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Eckenhagen - Fehlberg“ hier: a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00286/	Vorlage 1 BP3 Übersichtsplan v 2 BP 3-1 2023 02 Fehlberg Ergänzung Planzeichnung 27-02-2023 v1 3 BP 3-1 Fehlberg Ergänzung Festsetzungen 27-02-2023 v 4 BP 3-1 Fehlberg Ergänzung Begründung 27-02-2023 v 5u6 BP 3-1 Fehlberg Ergänzung Artenschutzpruefung u Protokoll v 7 Abwägung BP 3-1 Fehlberg Ergänzung - Offenlage erneute v1 8 BP 3 1 2023-02-27 Eingaben v
Ö 19	Erlass einer 1. Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4, Satz 1, Ziffer 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Drespe hier: Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00270/	Vorlage Anlage 1 Abwägung-1 Anlage 2 Stellungnahmen Anlage 3 Satzung Anlage 4 Planzeichnung Anlage 5 Begründung Anlage 6 Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Artenschutzprüfung
Ö 20	Erlass einer Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB (Baugesetzbuch) für den im Außenbereich gelegenen bebauten Bereich „Drespe-Rösterweg“ hier: Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00287/	Vorlage Anlage 1 Planzeichnung Anlage 2 Begründung Anlage 3 Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Anlage 4 Karte zum LPF Anlage 5 Artenschutzprüfung
Ö 21	Unterstützung der gemeinsamen Resolution der NRW-Aufgabenträger für eine nachhaltige Finanzierung des Nahverkehrs Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00298/	Vorlage Resolutionstext go.rheinland
Ö 22	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 23	Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
N 1	Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Reichshof II
N 2	Mitteilungen der Verwaltung
N 3	Anfragen der Ratsmitglieder

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9 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr