SessionNet | öffentlichen / nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Rahmen der Delegation gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW - 15.03.2021

Sitzung

2020/Rat/012

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Glück-Auf-Halle Wildberg, Glückaufstr. 4

Datum

15.03.2021

Zeit

17:00-19:06 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Fragestunde für Einwohner
Ö 2	I. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Reichshof Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00064/	Vorlage I. Nachtrag ZuständigkeitsO
Ö 3	Wahl der Ortsvorsteher in den Gemeindebezirken Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00063/	Vorlage Anlage 1 Wahl Ortsvorsteher Anlage 2 Wahl Ortsvorsteher Anlage 3 Wahl Ortsvorsteher
Ö 4	94. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortslage Wildbergerhütte und 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 „Wildbergerhütte - Mühlenberg“ Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00052/	Vorlage 1 BP16 Übersichtsplan zur Aufhebung 2 BP 16 FNP96 BP 4 Übersichtsplan
Ö 5	6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52b „Denklingen – Burgberg II. PA“ hier: a) Kenntnisnahme der Mitteilungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00025/	Vorlage Anlage 1 BP52b 6 Übersichtsplan Anlage 2 BP52b 6 Planzeichnung Anlage 3 BP52b 6 Begruendung Anlage 4 Mitteilungen TÖB Anlage 4 1 Mitteilungen TÖB
Ö 6	1. vereinfachte Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 15 „Hespert – An der Silberkuhle“ hier: a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belangeb) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00042/	Vorlage Anlage 1 VBP 15 Übersichtsplan VBP15 Anlage 2 VBP 15 1 v Planzeichnung 20 10 22 Anlage 3 VBP 15 1 v Begründung 20 10 22 Anlage 4 VBP 15 1 v Abwägung Anlage 5 VBP 15 1 v Schreiben TÖB
Ö 7	7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 „Wildbergerhütte - Welper Siefen“ hier: a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbes chluss Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 8	Erlass einer Klarstellungs- und Änderungssatzung gemäß § 34 Abs. 4, Satz 1, Ziffer 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Drespe hier: Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00020/	Vorlage Anlage1 Stellungnahme OBK Anlage 2 Stellungnahme Strassen NRW Anlage 3 Satzung Anlage 4 Plan Anlage 5 Begründung
Ö 9	Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Lüsberg hier: Einleitungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00029/	Vorlage Anlage1 Plan Anlage2 Antrag
Ö 10	Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch für den Zusammenhang bebauten Ortsteil Allinghausen hier: Einleitungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00030/	Vorlage Anlage1 Plan Anlage 2 Antrag
Ö 11	Neuregelung der Parksituation in den Straßen „Rotkehlchenweg“ und „Zaunkönigweg“ in Heidberg-Langenseifen Beschluss: geändert beschlossen	2020/00046/	Vorlage Anlage 1 Rotkehlchenweg Verkehrszeichenplan Anlage 2 Zaunkönigweg Verkehrszeichenplan Anlage 3 Ergebnis Anliegerbeteiligung
Ö 12	Gebäudesanierungsprogramm Reichshof -Wir investieren in die Zukunft- Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00058/	Vorlage Anlage 1 Übersicht Anbau GS Denklingen im BP-2021-01
Ö 13	Anregung gem § 24 GO NW hier: Verbot von Schottergärten und Erlass einer entsprechenden Freiflächengestaltungssatzung Beschluss: an Ausschuss verwiesen	2020/00059/	Vorlage Antrag
Ö 14	Neuwahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Gemeinde Reichshof Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00017/	Vorlage Adressen der UA-Mitglieder - Stand 2020
Ö 15	Heimatpreis Reichshof 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00078/	Vorlage
Ö 16	Erweiterung Erbpachtfläche für die BGW GmbH für einen Anbau von 2 Gruppen an den Kindergarten in Denklingen, Im Asbachpark 2 Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00075/	Vorlage LP Denklingen
Ö 17	Erbpachtfläche für die BGW GmbH für einen Neubau eines Kindergarten (2 Gruppen) in Eckenhagen, Am Bromberg Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00076/	Vorlage LP Eckenhagen
Ö 18	Vertretung der Gemeinde in Drittorganisationen, hier: Gesellschafterversammlung monte mare Reichshof-Freizeitbad GmbH & Co. KG, Ersatzwahl für HerrnAndreas Horath Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00077/	Vorlage
Ö 19	Antrag der SPD-Fraktion hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse Beschluss: abgelehnt	2020/00034/	Vorlage Antrag Geschäftsordnung
Ö 20	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hier: "Infektionsschutz bei Gremiensitzungen", Einführung von Videokonferenzen Beschluss: Kenntnis genommen	2020/00036/	Vorlage Antrag SPD-Fraktion und Bündnis 90 Hinweise zu aktuellen Verfahren und Vorgehensweisen im weiteren Verlauf der Coronavirus-Epidemie des MHKBG NRW-Mitteilung 697-2020
Ö 21	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hier: "Workshop Wiehltalbahn am 23.11.2020" Beschluss: zurückgezogen	2020/00035/	Antrag Bündnis 90
Ö 22	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 23	Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr
N 1	Mitteilungen der Verwaltung
N 2	Anfragen der Ratsmitglieder

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr