SessionNet | öffentlichen / nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Rahmen der Delegation gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW - 09.03.2021

Sitzung

2020/Rat/011

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Glück-Auf-Halle Wildberg, Glückaufstr. 4

Datum

09.03.2021

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Kommissarische Bestellung eines neuen stellvertrenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Reichshof Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00071/	Vorlage Anlage 1 Anlage 1.1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 2	Antrag der CDU-Fraktion hier: Förderung von Photovoltaikanlagen Beschluss: geändert beschlossen	2020/00044/	Vorlage
Ö 3	Antrag der CDU-Fraktion hier: Radwegekonzept Beschluss: geändert beschlossen	2020/00061/	Antrag CDU Fraktion
Ö 4	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hier: Wegebau in der Gemeinde Reichshof Beschluss: zurückgezogen	2020/00069/	Vorlage Wegebau
Ö 5	Antrag der FDP-Fraktion hier: IT-Assistenten für die gemeindeeigenen Schulen Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00072/	Vorlage Fraktionsantrag IT-Assistenten Schule
Ö 6	Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen Beschluss: geändert beschlossen	2020/00026/	Zuleitung HH 2021 Vorlage Antrag EvKirchengem.Drespe 30.09.20 Antrag GesamtschuleReichshof 06.10.20 Antrag Musikschule Werdin 19.02.20
Ö 7	Wirtschaftspläne 2021 Gemeindewerke Wasser und Abwasser Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00031/	Zuleitung Wirtschaftspläne 2021 Vorlage
Ö 8	Ermächtigungsübertragung Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00057/	Vorlage 2020-Ermächtigungsübertragung
Ö 9	Konzept zur Verwendungsplanung „Gute Schule 2020“ Beschluss: geändert beschlossen	2020/00022/	Vorlage 201028 HFA Plan 4
Ö 10	Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen vom 13.09.2020 gem. §§40 Abs. 1 und 46 b des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG); Wahl des Bürgermeisters Wahl der Vertretung der Gemeinde Reichshof Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00065/	Vorlage
Ö 11	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW hier: Übernahme der Wasserversorgung in der Ortschaft Odenspiel und in Teilen von Meiswinkel Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00039/	Vorlage
Ö 12	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW hier. Betriebskostenzuschuss 2020 an den Mensaverein Gesamtschule Reichshof e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00041/	Vorlage Anlage Vorlage Mensa
Ö 13	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00056/	Vorlage Anlage Genehmigung Dringlichkeitsbeschlüsse
Ö 14	V. Nachtrag zur Hauptsatzung Beschluss: geändert beschlossen	2020/00060/	Vorlage Gemeindebezirke Ortsvorsteher V Nachtrag zur Hauptssatzung
Ö 15	Neubesetzung der Ausschusssitze der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00074/	Vorlage
Ö 16	Neubesetzung der Ausschusssitze im Schul-, Sozial-, Jugend- und Sportausschuss der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00073/	Vorlage
Ö 17	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 18	Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr
N 1	Beteiligung an der AggerEnergie GmbH
N 2	Bestellung von Arbeitnehmervertreterinnen und -vertretern in den Aufsichtsrat der OVAG mbH
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 4	Anfragen der Ratsmitglieder

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr