a) Ausschussmitglied Barth erkundigt sich, wann die Leitungen des Breitbandausbaus frei geschaltet werden.

Herr Seynsche teilt mit, dass dass der Vorwahlbereich 65 seit Oktober 2020, der Vorwahlbereich 96 seit Dezember 2020 frei geschaltet ist. Der Vorwahlbereich 61 wird zum 31.03.2021 frei geschaltet. Wann der Vorwahlbereich 97 frei geschaltet wird hat die Verwaltung noch keine Information erhalten.

Ausschussmitglied Barth bittet die Verwaltung bei der Telekom nachzufragen.

b) Ausschussmitglied R. Becker erkundigt sich, bezüglich der Schwimmbadsanierung in Wildbergerhütte. Er fragt, ob die Verwaltung dem Prüfauftrag eines Neubaus nachgekommen ist.

Frau Schmidt teilt mit, dass eine Kalkulation eines möglichen Neubaus mit eigenem Personal durchgeführt wurde. Die Kosten für einen Neubau beliefen sich nach grober Schätzung auf rd. 7,4 Mio. Euro. Hierbei ist anzumerken, dass bei einem Neubau ein höherer Platzbedarf entstehen würde, um z.B. Gebäudegestaltung und -ausstattung gemäß aktueller Vorschriften umzusetzen wären und kein Bestandsschutz gelten würde. Weiterhin wäre das Schwimmbad für einen längeren Zeitraum nicht nutzbar. Mit dem Fördergeber wurde Kontakt aufgenommen, ob ein Neubau an gleicher Stelle förderfähig wäre. Diesseits wurde die Auffassung der Verwaltung bestätigt, dass ein Ersatzneubau nur förderfähig ist, wenn dies die wirtschaftlichere Variante wäre. Dies ist nicht der Fall. Der Fördermittelbescheid wurde kurzfristig in Aussicht gestellt.

c) Ausschussmitglied Maaß erkundigt sich, wie die Gemeinde Reichshof die Kontrollen bezüglich der Corona-Bestimmung durchführt.

Frau Schmidt teilt mit, dass die Ordnungskräfte Unterstützung durch Kollegen aus anderen Bereichen der Verwaltung erhalten haben. Die Kollegen sind teilweise in Früh- und Spätdienst aufgeteilt im gesamten Gemeindegebiet im Einsatz.

Ausschussmitglied Maaß erkundigt sich, wie viele Bußgelder die Gemeinde Reichshof verhängt hat und ob diese Einnahmen in den Haushalt der Gemeinde fliesen.

Frau Schmidt teilt mit, dass in der Gemeinde Reichshof wenige Bußgelder verhängt worden sind. Die Einnahmen aus den Bußgelder fließen in den Haushalt der Gemeinde Reichshof.

d) Ausschussmitglied Kauffmann erkundigt sich, ob die Gemeinde Reichshof bei Straßensanierungen bereits den weiteren Breitbandausbau berücksichtigt.

Frau Schmidt bestätigt dies. Bei Straßensanierungen und Baumaßnahmen des Wasserwerks, wo Straßenaufbrüche gemacht werden müssen, wird zukünftig geprüft, ob Leerrohre für den Breitbandausbau verlegt werden können.

e) Ausschussmitglied Maaß erkundigt sich, ob verschärfte Maßnahmen gegen die Verbreitung des Corona-Virus geplant sind.

Bürgermeister Gennies teilt mit, dass der Verwaltung zur Zeit keine weiteren Absichten des Oberbergischen Kreises bekannt sind.

Frau Schmidt führt aus, dass die momentanen Ausbrüche breitgefächert sind.

f) Ausschussmitglied Krumm erkundigt sich, bezüglich der Umsetzung des Ortseingangschildes in Wildbergerhütte.

Bürgermeister Gennies teilt mit, dass sich dies noch in Klärung befindet.

g) Ausschussmitglied Krumm erkundigt sich, zum Sachstand bezüglich des ALDI-Neubaus in Wildbergerhütte.

Frau Schmidt teilt mit, dass dies u.a. von der Regelung der Verkehrssituation abhängt. Der Investor plant, baldmöglichst einen Bauantrag einzureichen.