SessionNet | öffentlichen / nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Reichshof - 30.09.2019 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung

2014/Rat/040

Gremium

Gemeinderat der Gemeinde Reichshof

Raum

Rathaus Denklingen, Ratssaal

Datum

30.09.2019

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Überörtliche Prüfung des Gemeinde Reichshof durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 2	Umsetzung des fortgeschriebenen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts 2017 - 2019 zur Stärkung des Gemeinschaftsgefühls, Phase 2 : Denklingen/Brüchermühle, Wildbergerhütte und Hunsheim/Berghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/00511/	Vorlage Projektliste 120919 Anlage1 (2)
Ö 3	89. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Reichshof im Bereich Eckenhagen hier: a) Auswertung und Abwägung der vorgebrachten Anregungen aus der Offenlage/erneuten Offenlage b) Beschluss über die 89. Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/00498/	Vorlage Anlage 1 89.FNP Übersichtsplan-1 Anlage 2 89.FNP Planzeichnung Anlage 3 89.FNP Begründung Anlage 4 89.FNP Umweltbericht Anlage 5 89.FNP Fachbeitrag Artenschutz-2 Anlage 6 89.FNP Eingriff-Ausgleich Anlage (7) 89.FNP TÖB gescannt (frühzeitig) Anlage (8) TÖB gescannt (Offenlage)
Ö 4	7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3a „Eckenhagen - Elektrisola“ hier: a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/00509/	Vorlage Anlage1 Übersichtsplan Anlage 2 Planentwurf Anlage 3 Begründung Anlage 4 Abwägung-1 Anlage 4.1 TÖB gescannt
Ö 5	Erlass einer 1. Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4, Satz 1, Ziffer 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Sotterbach hier: Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/00501/	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Sotterbach Satzung Plan Anlage 4 Sotterbach Satzung Begründung Anlage 5 Sotterbach Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Artenschutz Anlage 6 Sotterbach Artenschutz Protokoll
Ö 6	Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für das Jahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/00484/	Vorlage
Ö 7	Prüfung des Geschäftsjahres 2018 des Gemeindewerkes Abwasserbeseitigung Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/00503/	Vorlage Anlage1 Bilanz AW2018 Anlage2 GuV AW2018 Anlage3 Anlagengitter AW2018
Ö 8	Prüfung des Geschäftsjahres 2018 des Gemeindewasserwerkes Reichshof Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/00504/	Vorlage Anlage1 Bilanz WW 2018 Anlage2 GuV WW 2018 Anlage3 Anlagengitter WW 2018
Ö 9	Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuungsmaßnahmen außerhalb der offenen Ganztagsgrundschule Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/00497/	Vorlage II.Nachtrag Synopse 2 Beitragstabelle-1
Ö 10	Benutzungsordnung der Gemeinde- und Schulbücherei Reichshof Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/00495/	Vorlage I.Nachtrag Synopse
Ö 11	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Reichshof Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/00502/	Vorlage Satzungsentwurf GeschO Rat
Ö 12	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 13	Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:28 Uhr
N 1	Mitteilungen der Verwaltung
N 2	Anfragen der Ratsmitglieder