Sitzung
2020/Rat/021
Gremium
Gemeinderat der Gemeinde Reichshof
Raum
Rathaus Denklingen, Ratssaal
Datum
21.06.2023
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW
hier: Ernennung des Leiters und des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Reichshof

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2020/00306/
Ö 3
Überplanmäßigen Aufwand bei der Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen

Beschluss: zurückgezogen

 2020/00302/
Ö 4
Vorlage Jahresrechnung 2022 gem. § 96 Gemeindeordnung NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5
Vorlage zur Befreiung des Gesamtabschluss 2022 der Gemeinde Reichshof gemäß § 116a Gemeindeordnung NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6
87. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortslage Mittelagger und 4. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 20 „Mittelagger – Schönenbacher Straße“

hier:
a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

b) Feststellungsbeschluss zur 87. Änderung des Flächennutzungsplanes
und Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 20

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2020/00285/
Ö 7
1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 41 „Eckenhagen – Wohngebiet Mähbach“

hier:

a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

b) Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2020/00305/
Ö 8
Beanstandung des Ratsbeschlusses zur Vorlage „Erlass einer Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB (Baugesetzbuch) für den im Außenbereich gelegenen bebauten Bereich „Drespe-Rösterweg“ (Vorlage-Nr.: 2020/00287/) gemäß § 54 Abs. 2 GO NRW i.V.m. § 122 Abs. 1 GO

Beschluss: geändert beschlossen

 2020/00316/
Ö 9
Heimatpreis Reichshof 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2020/00309/
Ö 10
Umbesetzung in den Ausschüssen
hier: Ersatzwahl für Herrn Aljoscha Becker (sachkundiger Bürger der CDU-Fraktion) und Herrn Christian Stricker (sachkundiger Bürger der FDP-Fraktion)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2020/00317/
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr
N 1
Besetzung der Stelle "Leitung der Abteilung I/10 -Ratsbüro und Persönliche/r Referent/in des Bürgermeisters-"
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3
Anfragen der Ratsmitglieder