SessionNet | öffentlichen / nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Reichshof - 08.02.2022

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Wahlen zu den Ausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00186/	Vorlage
Ö 2	Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00188/	Vorlage
Ö 3	Benennung der Ausschussvorsitzenden und ihre Stellvertreter Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00187/	Vorlage
Ö 4	Vertretung der Gemeinde Reichshof in Drittorganisationen hier: Änderungen aufgrund der Fraktionsneubildung Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00168/	Vorlage Änderung in den Gremien
Ö 5	Antrag der SPD-Fraktion hier: Erhöhung der Gewerbesteuer zum 01.01.2022 Beschluss: zurückgezogen	2020/00185/	Antrag SPD-Fraktion - Erhöhung Gewerbesteuer
Ö 6	Erlass einer Hebesatzsatzung ab 01.01.2022 Beschluss: zurückgezogen	2020/00169/	Vorlage
Ö 7	Neufassung der Steuersätze für die Hundehaltung Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00170/	Vorlage 2020-00170 Hundesteuersatzung2022(2)
Ö 8	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hier: Antrag der CDU Fraktion zur Förderung von PV Anlagen - Positionspapier der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Beschluss: zurückgezogen	2020/00180/	Antrag B90 - Positionspapier PV-Förderung
Ö 9	2. Richtlinie zur Förderung der erstmaligen Errichtung von Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Reichshof Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00177/	Vorlage Entwurf Förderrichtlinien Gemeinde Reichshof vom 08.02
Ö 10	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hier: Antrag auf Planungsstopp Schwimmbad Bergerhof Beschluss: zurückgezogen	2020/00181/	Antrag B90 -Schwimmbad
Ö 11	Ermächtigungsübertragung Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00189/	Vorlage 2020-189 2021-Ermächtigungsübertragung(2) Anlage I
Ö 12	Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen Beschluss: geändert beschlossen	2020/00164/	Vorlage 2020-00164 Schreiben der FBG Reichshof vom 16.02.2021 2020-00164 Schreiben der Fraktion Die Grünen vom 16.02.2021 2020-00164 Schreiben der Fraktionen der CDU und FDP vom 25.08.2021
Ö 13	Wirtschaftspläne 2022 Gemeindewerke Wasser und Abwasser Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00166/	Vorlage
Ö 14	Vorlage Beteiligungsbericht 2020 gemäß § 117 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00172/	Vorlage 2020-00172 Beteiligungsbericht 2020-1
Ö 15	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20a II „Oberagger - Faulenberg“ hier: a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00167/	Vorlage Anlage 1 BP 20a II Übersichtsplan 1 Anlage 2 BP 20a II Oberagger Planzeichnung 2021-11-29 Anlage 3 BP 20a II Oberagger Festsetzungen 2021-11-29 Anlage 4 BP 20a II Oberagger Begründung 2021-11-29 Anlage 5 BP 20a II Oberagger Faulenberg 2021-11-29 p Anlage 6 BP 20a II Oberagger Faulenberg Protokoll ASP Anlage 7 BP 20a II Oberagger Abwägung Anlage 8 BP 20a II Oberagger Faulenberg TÖB gescannt
Ö 16	Erlass einer 3. Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4, Satz 1, Ziffer 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Allinghausen hier: Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00175/	Vorlage Anlage 1 Abwägung Anlage 2 Stellungnahmen Anlage 3 Satzung Anlage 4 Planzeichnung Anlage 5 Begründung Anlage 6 Landschaftspflegerischer Fachbeitrag einschl. Fachbeitrag Artenschutz
Ö 17	Erlass einer Klarstellungssatzung gem.§ 34 Abs. 4 Satz 1 Nr.1 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Schneppenberg hier: Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00179/	Vorlage Anlage 1 Klarstellungssatzung Ortsteil Schneppenberg Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Begründung
Ö 18	Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen gemäß §§ 60, 61 des Wasserhaushaltsgesetzes des Bundes (WHG) und § 46 Abs. 2 LWG NRW des Landeswassergesetz (LWG) Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00183/	Vorlage Anlage 1 Änderung B81 Anlage 2 Änderung B81 Anlage 3 Änderung B81 Anlage 4 Änderung B81
Ö 19	Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Gemeinde Reichshof (Entwässerungssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00182/	Vorlage Anlage 1 B80 Anlage 2 B80 Anlage 3 B80
Ö 20	Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Satzung über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00184/	Vorlage Anlage 1 B90 Anlage 2 B90 Anlage 3 B90
Ö 21	Förderantrag Dorferneuerung Freizeit- und Naherholungszentrum Brüchermühle Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/00190/	Vorlage
Ö 22	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hier: Prüfauftrag einer Kosten / Nutzen Analyse im Bereich Touristik Beschluss: zurückgezogen	2020/00178/	Antrag B90, Kosten-Nutzen Analyse Touristik
Ö 23	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 24	Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
N 1	Mitteilungen der Verwaltung
N 2	Anfragen der Ratsmitglieder

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9 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr