SessionNet | Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Reichshof - 13.12.2005

Sitzung

2004/ Rat/008

Gremium

Gemeinderat der Gemeinde Reichshof

Raum

Ratssaal

Datum

13.12.2005

Zeit

16:05-19:16 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Leitbild der Gemeinde Reichshof -wird in der Sitzung vorgetragen-
Ö 2	Beschlussfassung der Jahresrechnung 2004 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen	2004/00216/	Vorlage
Ö 3	Prüfung des Geschäftsjahres 2004 des Eigenbetriebes Kurverwaltung der Gemeinde Reichshof Beschluss: ungeändert beschlossen	2004/00194/	Anlagesp2004 KV Vorlage
Ö 4	Offene Ganztagsschule im Primarbereich (OGS) Beschluss: ungeändert beschlossen	2004/00201/	Vorlage
Ö 5	Erlass einer Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4, Satz 1, Ziffer 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Denklingen hier: Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2004/00181/	Vorlage
Ö 6	38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Reichshof "Vorrangflächen für Windenergieanlagen" Hierzu siehe auch zurückgezogene Vorlagen-Nr. 2004/00147/ vom 25.07.2005 Abwägung der Stellungnahme aus der Offenlage hier: Beschluss der 38. Änderung des Flächennutzungsplanes durch den Rat der Gemeinde Reichshof Beschluss: ungeändert beschlossen	2004/00190/	Vorlage
Ö 7	Erlass einer Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4, Satz 1, Ziffer 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Wildbergerhütte hier: Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2004/00198/	Vorlage
Ö 8	Wegeeinziehung eines Wirtschaftsweges Beschluss: ungeändert beschlossen	2004/00177/	Vorlage
Ö 9	Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	2004/00208/	Vorlage
Ö 10	Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung Beschluss: an Ausschuss verwiesen	2004/00209/	Vorlage
Ö 11	Abwasserbeseitigungskonzept der Gemeinde Reichshof 4. Fortschreibung 2005 Herausnahme von 2 Grundstücken in Ohlhagen „Im Lingen Haan 1 und 3“ sowie in Pochwerk „Am Bleiberg 4“ Beschluss: ungeändert beschlossen	2004/00188/	Vorlage
Ö 12	Abwasserbeseitigungskonzept der Gemeinde Reichshof, 4. Fortschreibung 2005 Reihenfolge der Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2004/00189/	Vorlage
Ö 13	Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2005 hier: Fremdwasserproblematik im Einzugsgebiet der Wiehltalsperre/Großraum Wildbergerhütte Beschluss: geändert beschlossen	2004/00207/	Vorlage
Ö 14	Antrag der Fraktion FWO vom 17.11.2005 hier: Schießsportanlage im Ortsteil Wildberg, In der Freiheit Beschluss: geändert beschlossen	2004/00203/	Vorlage
Ö 15	Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 28.11.2005 hier: Bericht der Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: ungeändert beschlossen	2004/00212/	Vorlage
Ö 16	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 17	Anfragen der Ratsmitglieder
Ö 17.1	Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 28.11.2005 hier: alternative Techniken bei der Abwasserbeseitigung Beschluss: Kenntnis genommen	2004/00213/	Vorlage
Ö 17.2	Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 01.12.2005 hier: Baugenehmigungen im EZB der Wiehltalsperre Beschluss: Kenntnis genommen	2004/00214/	Vorlage
Ö 17.3	Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 01.12.2005 hier:Veranstaltung für Ratsfrauen und sachkundige Bürgerinnen aller Fraktionen durch die Gleichstellungsbeauftragte Beschluss: Kenntnis genommen	2004/00215/	Vorlage
Ö 17.4	Weitere Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Verkauf des Baugrundstücks in Odenspiel, Haselnußw
N 2	Verkauf des Baugrundstücks in Eckenhagen, Ober dem
N 3	Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks in Hunshe
N 4	Mitteilungen der Verwaltung
N 5	Anfragen der Ratsmitglieder

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: