SessionNet | öffentlichen / nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Reichshof - 24.06.2020

Sitzung

2014/Rat/044

Gremium

Gemeinderat der Gemeinde Reichshof

Raum

Eckenhääner Huus, Reichshofstr. 30, 51580 Reichshof

Datum

24.06.2020

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Fragestunde für Einwohner
Ö 2	Wahl zum stellvertretenden Leiter der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Reichshof Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/00585/	Vorlage
Ö 3	Vorlage der Gesamtabschluss 2018 der Gemeinde Reichshof gemäß § 116 Gemeindeordnung NW Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 4	Vorlage zur Befreiung des Gesamtabschluss 2019 der Gemeinde Reichshof gemäß § 116a Gemeindeordnung NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/00553/	Vorlage Befreiung Gesamtabschluss
Ö 5	Ermächtigungsübertragung Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/00546/	Vorlage 2014-00546 2019-Ermächtigungsübertragung
Ö 6	Vorlage Jahresrechnung 2019 gem. § 96 Gemeindeordnung NRW Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 7	Änderung der Hundesteuersatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/00518/	Vorlage 2014-00518 Änderung Hundesteuersatzung
Ö 8	Nachtrag zur Zweitwohnungssteuersatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/00552/	Vorlage
Ö 9	Bewirtschaftungsregelung gemäß § 25 Abs. 2 KomHVO Beschluss: Kenntnis genommen	2014/00583/	Vorlage 2014-00583 RV-Bewirtschaftungsregelung Liste Maßnahmen
Ö 10	Informationsvortrag Kommunalagentur Klimafolgenanpassung NRW
Ö 11	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 5 GO NRW hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Offenen Ganztagsschule sowie des Betreuungsangebotes Grundschule von 8.00 bis 13.10 Uhr im Zuge von COVID-19 für den Monat April 2020 Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/00581/	Vorlage Anlage 1
Ö 12	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 5 GO NRW hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Offenen Ganztagsschule sowie des Betreuungsangebotes Grundschule von 8.00 bis 13.10 Uhr im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020 Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 4 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/00582/	Vorlage Anlage 1
Ö 13	Reduzierung der Elternbeiträge um fünfzig Prozent für die Betreuung von Kindern in der Offenen Ganztagsschule sowie des Betreuungsangebotes Grundschule von 8.00 bis 13.10 im Zuge von Covid-19 für die Monate Juni und Juli 2020 Beschluss: geändert beschlossen	2014/00586/	Vorlage
Ö 14	89. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortslage Eckenhagen hier: a) Kenntnisnahme aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange, der Offenlage und der erneuten Offenlage gemäß §§ 3 und 4 BauGB b) Beschluss über die 89. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortslage Eckenhagen Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/00564/	Vorlage 1 Übersichtsplan 89. FNP erneut-1 2 Planänderung 89. FNP erneut-1 3 Begründung 89. FNP erneut-1 4 UB FNP 89 erneut-1 5 ASP FNP 89 erneut-1 6 EAB FNP 89 erneut-2 7 Zusammengefasst
Ö 15	4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 „Gewerbegebiet Wehnrath, I. BA“ hier: a) Kenntnisnahme aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/00537/	Vorlage Anlage 1 30 1 Übersichtsplan-1 Anlage 2 30 1 Auszug Gestaltung Anlage 3 30 1 Begründung
Ö 16	4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 „Wildbergerhütte – Welper Siefen“ hier: a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/00565/	Vorlage 1 BP 18-4-Uebersichtsplan BP 18 2 BP 18-4 Wildbergerhütte Welper Siefen Planzeichnung 05-06-2019 mit Ergänzung nach Offenlage 3 BP 18-4 Wildbergerhütte Welper Siefen Festsetzungen 05-06-2019 mit Ergänzung nach Offenlage 4 BP 18-4 Wildbergerhütte Welper Siefen Begründung 05-06-2019 mit Ergänzung nach der Offenlage 7 BP 18-4 Wildbergerhütte Welper Siefen TÖB ohne Stellungnahme
Ö 17	Erlass einer Satzung gemäß §§ 48 Abs. 3 Satz 2 Nr. 8, 86 Abs. 1 Nr. 20, 89 Abs. 1 Nr. 4 BauO NRW (Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen) zur Ablösung von Stellplätzen (Stellplatzsatzung) Beschluss: geändert beschlossen	2014/00543/	Vorlage Anlage1 Entwurf Satzungstext Anlage2 Kostenermittlung Stellplatzablösung
Ö 18	Verleihung des Heimatpreises 2020 in Reichshof Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/00566/	Vorlage
Ö 19	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 20	Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
N 1	Mitteilungen der Verwaltung
N 2	Anfragen der Ratsmitglieder

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr