Sitzung
2009/Rat/019
Gremium
Gemeinderat der Gemeinde Reichshof
Raum
Ratssaal
Datum
13.12.2011
Zeit
16:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verpflichtung des Ratsmitgliedes Christine Brach

Beschluss: Kenntnis genommen

 2009/00299/
Ö 2
Umbesetzung im Werksausschuss Wasserwerk / Abwasserwerk hier: Nachwahl von Frau Christine Brach anstelle des durch Niederlegung des Ratsmandates ausgeschiedene Ausschussmitglied Kerstin Klein

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00300/
Ö 3
Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss hier: Nachwahl von Frau Christine Brach anstelle des durch Niederlegung des Ratsmandates ausgeschiedene Ausschussmitglied Kerstin Klein

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00304/
Ö 4
Vertretung der Gemeinde in Drittorganisationen hier: Entsendung eines neuen Mitgliedes in den Beirat für Abfallentsorgung aufgrund des Ausscheidens des Ratsmitgliedes Kerstin Klein

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00305/
Ö 5
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 6
Einbringung Haushalt 2012
 
Ö 7
Erlass einer Hebesatzsatzung ab 01.01.2012

Beschluss: geändert beschlossen

 2009/00293/
Ö 8
XXI. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 29.05.1985

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00269/
Ö 9
Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2012 XXII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 29.05.1985

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00298/
Ö 10
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

Beschluss: geändert beschlossen

 2009/00287/
Ö 11
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Satzung über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 16.12.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00292/
Ö 12
Vorlage der Jahresrechnung 2010 gemäß § 96 Gemeindeordnung NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 13
Prüfung des Geschäftsjahres 2010 des Gemeindewasserwerkes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00285/
Ö 14
Prüfung des Geschäftsjahres 2010 des Gemeindewerkes Abwasserbeseitigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00284/
Ö 15
I. Nachtrag zur Satzung über Kostenersatz und Entgelte für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Reichshof und zur Ausführung des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) vom 01.07.2009 - Feuerwehrsatzung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00266/
Ö 16
I. Nachtrag zur Entgeltordnung für die Benutzung von schulischen und sportlichen Einrichtungen und des Rathauses der Gemeinde Reichshof durch Vereine, Verbände, Privatpersonen und sonstige Nutzer vom 19.04.2002.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00278/
Ö 17
Namensrecht für den Sportplatz Brüchermühle

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00302/
Ö 18
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 01.12.2011 hier: Energiewende in Reichshof - gemeinsamer Antrag der Initiative "Bergisch energisch"

Beschluss: zurückgezogen

 2009/00306/
Ö 19
Bericht über die Arbeit der Projektgruppe "Ziele + Kennzahlen"
 
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 21
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Zukunft der Energienetze nach Auslaufen der Konzes
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3
Anfragen der Ratsmitglieder