Sitzung
2009/Rat/014
Gremium
Gemeinderat der Gemeinde Reichshof
Raum
Ratssaal
Datum
28.06.2011
Zeit
16:00-19:41 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Jahresabschlüsse der monte mare Reichshof Freizeitbad GmbH + Co.KG und der monte mare Reichshof Freizeitbad Verwaltungs GmbH für die Jahre 2006 bis 2009 -Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse und Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung und den Aufsichtsrat. - Stimmrechtsbindung für die Mitglieder der Gemeinde Reichshof in der Gesellschafterversammlung gemäß § 113 GO .

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00239/
Ö 3
Vorläufiger Jahresabschluss 2010 der monte mare Reichshof Freizeitbad GmbH + Co. KG und Beschluss über einen überplanmäßigen Betriebskostenzuschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00241/
Ö 4
Feststellung des Finanz- und Wirtschaftsplanes der monte mare Reichshof Freizeitbad GmbH + Co.KG für das Jahr 2011, - Stimmrechtsbindung für die Mitglieder der Gemeinde Reichshof in der Gesellschafterversammlung gemäß § 113 GO .

Beschluss: Kenntnis genommen

 2009/00238/
Ö 5
Haushaltsplanung 2011, Veränderung in der Finanzplanung 2012 bis 2014

Beschluss: geändert beschlossen

 2009/00236/
Ö 6
Vergnügungssteuersatzung für das Jahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00225/
Ö 7
Auslaufende Konzessionsverträge für die Strom- und Gasversorgung, Markterkundung und weiteres Vorgehen

Beschluss: geändert beschlossen

 2009/00242/
Ö 8
Prüfung des Geschäftsjahres 2009 des Gemeindewerkes Abwasserbeseitigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00237/
Ö 9
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch einer Offenen Ganztagsschule im Primarbereich in der Gemeinde Reichshof, sowie für die Erhebung des Essensgeldes für das Mittagessen - Einführung eines Mindestbeitrages

Beschluss: geändert beschlossen

 2009/00235/
Ö 10
Einführung des "Schüler-Tickets" zum Schuljahr 2011/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00224/
Ö 11
Aufgabe der Notunterkunft in Ohlhagen und Änderung der Satzung und Gebührensatzung für Notunterkünfte und Übergangsheime

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00222/
Ö 12
Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00240/
Ö 13
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 „Gewerbegebiet Hamert“ hier: a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00221/
Ö 14
9. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Eueln-Fürken" hier: a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 2009/00230/
Ö 15
3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Eckenhagen Ortskern, II. PA" hier: a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00227/
Ö 16
5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Gewerbegebiet Brüchermühle" hier: a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzunsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00202/
Ö 17
Einziehung eines Wirtschaftsweges bei Denklingen

Beschluss: geändert beschlossen

 2009/00207/
Ö 18
Einziehung eines Wirtschaftsweges bei Brüchermühle

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00209/
Ö 19
Einziehung einer Teilfläche eines Weges in Hähnen/D.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2009/00208/
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 21
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2
Anfragen der Ratsmitglieder