Sachverhalt:


Am 15.03.2021 wurde das Verfahren zur 94. Änderung des Flächennutzungsplanes in Wildbergerhütte und zur 4. Änderung des Bebauungsplanes eingeleitet.


Ziel der Planung ist die Schaffung von Wohnbauflächen.


Am 22.06.2021 hat der Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss die Offenlage des Verfahrens zur 94. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortslage Wildbergerhütte und zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16Wildbergerhütte – Mühlenberg beschlossen.

Die während der frühzeitigen Beteiligung vorgebrachten Stellungnahmen wurden in dieser Sitzung beraten und abgewogen.


Die Offenlage hat vom 16.08.2021 bis 16.09.2021 stattgefunden.


Die von der Änderung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 29.06.2021 um Stellungnahme gebeten.


Von Seiten der Öffentlichkeit wurden keine Anregungen vorgebracht. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange haben während der Offenlage keine neuerlichen Stellungnahmen abgegeben.


Sämtliche Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowohl aus der frühzeitigen Beteiligung als auch aus der Offenlage mit Stellungnahme/Abwägung der Verwaltung sind in der Anlage beigefügt.


Die Verwaltung schlägt vor, die 94. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortslage Wildbergerhütte zu beschließen und die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16Wildbergerhütte Mühlenberg“ als Satzung zu beschließen.







Anlagen:


    1. Übersichtsplan

    2. Planzeichnung 94. Änderung FNP

    3. Begründung 94. Änderung FNP

    4. Umweltbericht 94. Änderung FNP

    5. Abwägungsvorschlag/Kenntnisnahme der vorgebrachten Stellungnahmen aus der

    frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und Träger

    öffentlicher Belange

    6. eingegangene Stellungnahmen, Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen

    Beteiligung zum FNP

    7. Abwägungsvorschlag/Kenntnisnahme der vorgebrachten Stellungnahmen aus der

    Offenlage

    8. eingegangene Stellungnahmen aus der Offenlage zum FNP

    9. Planzeichnung BP 16, 4. Änderung

    10. Textliche Festsetzungen BP 16, 4. Änderung

    11. Begründung BP 16, 4. Änderung

    12. Umweltbericht BP 16, 4. Änderung

    13. LFB BP 16, 4 Änderung, ASP Protokoll

14. Abwägungsvorschlag/Kenntnisnahme der vorgebrachten Stellungnahmen aus der

frühzeitigen Beteiligung zur 4. Änderung des BP 16

15. eingegangene Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung zur 4. Änderung des BP 16

16. Abwägungsvorschlag/Kenntnisnahme der vorgebrachten Stellungnahmen aus der

Offenlage zur 4. Änderung des BP 16

17. eingegangene Stellungnahmen aus der Offenlage zur 4. Änderung des BP 16


a) Der Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss nimmt Kenntnis von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, sowie aus der Offenlage gemäß §§ 3 und 4 BauGB / der Rat nimmt Kenntnis von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange,sowie aus der Offenlage gemäß §§ 3 und 4 BauGB und wägt die vorgebrachten Stellungnahmen entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung ab.



b) Der Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Rat / der Rat beschließt die 94. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortslage Eckenhagen und die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Wildbergerhütte-Mühlenberg".



Es wird folgender Beschluss gefasst:

a) Der Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss nimmt Kenntnis von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, sowie aus der Offenlage gemäß §§ 3 und 4 BauGB und wägt die vorgebrachten Stellungnahmen entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung ab.


b) Der Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Rat die 94. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortslage Wildbergerhütte und die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Wildbergerhütte-Mühlenberg" zu beschließen.



Frau Schmidt erläutert den Ausschussmitgliedern die Vorlage.


Ausschussvorsitzender Funke ruft zur Abstimmung auf.


Abstimmungsergebnis:


Dafür:

17

dagegen:

0

Enthaltung:

1