Beschluss: ungeändert beschlossen

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Prüfung einer Tempo 30 Zone in Schneppenhurth und Sterzenbach.


Herr Webel erläutert, dass dem Antrag leider nicht die genaue Position für die Einrichtung der Tempo 30 Zone entnommen werden kann. Er führt aus, dass eine Tempo 30 Zone generell nur innerorts eingerichtet werden kann. Zur Durchsetzung einer auf 30 km/h reduzierten Geschwindigkeit sind in der Regel bauliche Maßnahmen erforderlich. Neben einer genauen Verortung ist eine Unterschriftenliste der betroffenen Anwohner nachzureichen.


Ausschussmitglied Osterberg spricht sich für den Antrag aus, da es sich hier um einen Prüfauftrag handelt. Die Verwaltung wird gebeten Kontakt mit der Antragstellerin aufzunehmen um das weitere Vorgehen zu besprechen.


Ausschussvorsitzender Oettershagen ruft zu Abstimmung auf.


Abstimmungsergebnis:


Dafür:

18

dagegen:

0

Enthaltung:

0