Beschluss: ungeändert beschlossen

Sachverhalt:


Aufgrund des Beschlusses des Bau-,Planungs-,Verkehrs- und Umweltausschuss vom 20.09.2016 soll der restliche Endausbau der Straße „ Lärchenweg“ in Hahnbuche erfolgen. Wegen den stark angestiegenen Preisen im Sommer 2017 ist die Maßnahme im Herbst 2017 ausgeschrieben worden. Gebaut werden soll in 2018.


Im Jahr 2018 sollen die Parkplätze im Bereich der Zufahrt zum Stadion Eckenhagen erweitert werden.


Alle weiteren Endausbaumaßnahmen an Gemeindestraßen werden verschoben, da die Bebauung der Grundstücke noch nicht weit fortgeschritten ist und die Straßenoberflächen zur Erschließung noch geöffnet werden müssen.

Für den Bau der Gehweganlagen in Ohlhagen und Sinspert ist noch ein gesonderter Ausbaubeschluss zu fassen.


Die Straßenbauarbeiten sind entsprechend eines Finanzierungsplanes des Landesbetriebs Straßenbau zeitlich geplant.



Anlagen:


1. Straßenausbauprogramm für die Jahre 2018, 2019, 2020 und 2021

2. Straßenausbauprogramm 2022 und Folgejahre



Der Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss beschließt den Ausbau der Erschließungsstraßen für das Jahr 2018,2019, 2020 und 2021 entsprechend der Anlage 1.

Gleichzeitig wird das Programm für den Zeitraum 2022 und Folgejahre entsprechend der Anlage 2 beschlossen.


Der Beschluss ist vorbehaltlich der Entscheidungen zu dem Haushaltsplanentwurf der Jahre 2018 - 2021 zu fassen.



Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss beschließt den Ausbau der Erschließungsstraßen für das Jahr 2018, 2019, 2020 und 2021 entsprechend der Anlage 1 zu Vorlage 2014/00352/.

Gleichzeitig wird das Programm für den Zeitraum 2022 und Folgejahre entsprechend der Anlage 2 beschlossen.


Der Beschluss ist vorbehaltlich der Entscheidungen zu dem Haushaltsplanentwurf der Jahre 2018 - 2021 zu fassen.


Herr Schindler erläutert die Vorlage und geht auf die bevorstehenden Baumaßnahmen näher ein.


Es schließt sich eine kurze Aussprache an.


Ausschussvorsitzender Oettershagen ruft zur Abstimmung auf.


Abstimmungsergebnis:


Dafür:

18

dagegen:

0

Enthaltung:

0