Beschluss: Kenntnis genommen

Sachverhalt:


In jüngster Zeit gab es öffentliche Schmierereien mit

rechtsradikalem Hintergrund in der Gemeinde Reichshof.



Neben dem bekannten Schwerpunkt in Radevormwald, werden auch in den anderen Teilen des Oberbergischen Kreises, rechtsextreme Aktivitäten bekannt.



In einem Vortrag stellt Herr Gerhard Jenders vom Verein „Unser Oberberg ist bunt, nicht braun!“ Informationen zusammen, welche Gruppen und Ideologien hinter den Aktionen stecken und welche Ziele damit verfolgt werden.

Desweiteren werden Beispiele für Gegenmaßnahmen aufgezeigt.





Bürgermeister Gennies begrüßt Herrn Gerhard Jenders vom Verein „Unser Oberberg ist bunt, nicht braun!“. Er spricht einige einleitende Worte und erteilt Herrn Jenders das Wort, der den Gemeinderat heute über rechtsextreme Strukturen und Tendenzen im Oberbergischen Kreis informieren wird.


Zunächst stellt Herr Jenders sich und den Verein kurz vor und weist hierzu auf ein Informationsblatt hin, das auf den Tischen ausliegt.


Nun stellt er verschiedene rechtsextreme politische Gruppierungen vor, die im Kreisgebiet aktiv sind oder waren. Er geht in diesem Zusammenhang auf die Stimmanteile rechtsextremer Parteien und Wählerorganisationen bei den letzten Wahlen ein.


Anschließend berichtet er über weitere Gruppierungen außerhalb der parteipolitischen Bühne und gibt einen Überblick über deren Aktivitäten etwa im Internet oder in anderer Form.


Auch die in der Gemeinde Reichshof Ende März vorgefundenen Schmierereien werden thematisiert.


Zum Abschluss stellt Herr Jenders verschiedene Aktionen seines Vereins im Oberbergischen Kreis vor.


Bürgermeister Gennies dankt für den interessanten Vortrag.