Bürgermeister Gennies weist auf die schriftliche Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 03.04.2012 hin. Die Antworten einschließlich Fragestellungen sind dieser Niederschrift als Anlage 5 beigefügt.

Ratsmitglied Schirp fragt an, an welchen Bushaltestellen die für 13 weitere Standorte beschafften reflektierenden Folien zur Verbesserung der Sicherheit an Haltestellen angebracht werden sollen. An folgenden Standorten werden Aufkleber aufgebracht: Feld (2x), Sotterbach (2x), Berghausen (2x), Hasenbach (2x), Pochwerk (1x), Buchen (1x), Stein (2x), Schemmerhausen K16 (1x). Herr Schöler teilt mit, dass dem Bauhof bereits ein entsprechender Arbeitsauftrag erteilt wurde.

Ratsmitglied Schirp erkundigt sich nach den Verkehrszählungen im Bereich der Haltestellen in Buchen und fragt an, in welcher Weise das Zahlenmaterial ausgewertet wird. Herr Schöler sagt zu, sich hiernach zu erkundigen.

Der 2. stellv. Bürgermeister Leienbach teilt mit, dass der Landesbetrieb Straßen NRW beispielsweise im Bereich des „Hardter Berges“ elektrische Zählgeräte einsetzt. Herr Schöler antwortet, dass der Verwaltung hierüber keine Informationen vorliegen. Der Sachverhalt wird mit dem Landesbetrieb geklärt.

Ratsmitglied Kauffmann fragt an, wie der Preis von insgesamt 14.000,- € bei der Beschaffung der sechs Defibrillatoren zustande kam. Bürgermeister Gennies teilt mit, dass fünf gleichartige Geräte über das Rote Kreuz beschafft wurden. Ein weiteres Gerät wurde durch das RWE gesponsert und vom selbigen beschafft. Dieses Gerät ist jedoch im Vergleich zu den anderen fünf wesentlich teurer.

Ratsmitglied Anja Krämer fragt an, ob der Bürgermeister beabsichtigt, eine wie in anderen Verwaltungen übliche Bürgersprechstunde einzurichten. Bürgermeister Gennies teilt mit, dass seine Tür selbstverständlich jedem Bürger jederzeit und ohne gesonderte Sprechstunde für ein Gespräch offen steht.

Ratsmitglied Horath erkundigt sich nach dem Sachstand zur Erarbeitung eines Einzelhandelskonzeptes im Bereich Brüchermühle. Herr Roos teilt mit, dass sich die Angelegenheit in Bearbeitung befindet.

Ratsmitglied Horath erkundigt sich nach dem Verfahrensstand bei der Errichtung des Tankplatzes in Sengelbusch. Herr Roos teilt mit, dass der Investor den Planerauftrag vergeben hat. Weitergehende Informationen liegen derzeit nicht vor.

Ratsmitglied Anja Krämer fragt an, wann die Brücke in Nespen wieder für den Verkehr freigegeben wird. Herr Roos teilt mit, dass noch auf grünes Licht seitens der mit der Reparatur befassten Fachleute gewartet wird.

Ratsmitglied Kauffmann erkundigt sich nach dem Verfahrensstand in Sachen Straßenverbreiterung im Abschlussbereich der Zufahrt zum Gewerbegebiet Wehnrath. Bürgermeister Gennies teilt mit, dass hier der Landesbetrieb Straßen NRW zuständig ist. Mittlerweile ist die Maßnahme bis auf kleine Restarbeiten abgeschlossen.

Ratsmitglied Kauffmann fragt an, ob es bereits neue Ergebnisse bezüglich der morgendlichen Warteproblematik von LKWs im Bereich der Firma Münker gibt. Bürgermeister Gennies teilt mit, dass noch keine neuen Ergebnisse vorliegen.