Beschluss: ungeändert beschlossen

Sachverhalt:

Antrag der SPD-Fraktion vom 12. September 2010

hier: Antrag auf Ortsbesichtigung der beiden Immobilien die als neue Räumlichkeiten für das Verkehrsamt infrage kommen.


Beschlussvorschlag:

Antrag der SPD-Fraktion vom 12. September 2010

hier: Antrag auf Ortsbesichtigung der beiden Immobilien die als neue Räumlichkeiten für das Verkehrsamt infrage kommen.


Es wird folgender Beschluss gefasst:



Bürgermeister Gennies erläutert die Vorlage.

Das Antwortschreiben der Verwaltung liegt den Ausschussmitgliedern vor.

Ausschussmitglied Oettershagen macht weitergehende Ausführungen zum Antrag der SPD-Fraktion und bekräftigt die Auffassung der SPD-Fraktion nach einer Gremienentscheidung, zum zukünftigen Standort der Kurverwaltung in Eckenhagen.


Bürgermeister Gennies macht die Position der Verwaltung nochmals deutlich und erklärt, dass die Entscheidung ein einfaches Geschäft der laufenden Verwaltung in seiner Zuständigkeit ist. Eine Ortsbesichtigung wird angeboten.

Ausschussmitglied Oettershagen regt an, dass je ein Mitglied jeder Fraktion an der Ortsbesichtigung teilnimmt.