Beschluss: ungeändert beschlossen

Es wird folgender Beschluss gefasst:



  1. Herr von Goldacker stellt eine Anfrage bezüglich des Aufnahmeverfahrens an der Gesamtschule Reichshof. Er fragt an, nach welchen Kriterien Schüler angenommen beziehungsweise abgelehnt werden und ob es möglich ist, diese im Reichshofkurier zu veröffentlichen.


Herr Schöler teilt mit, dass es für dieses Verfahren eine Richtlinie gibt. Grundsätzlich ist eine homogene Schülerschaft anzustreben. Es ist leider nicht möglich, nur Schüler/innen aus der Gemeinde Reichshof aufzunehmen. Herr Schöler wird Herrn Dieter Ströhmann, Schulleiter der Gesamtschule Reichshof bitten, einen entsprechenden Artikel für den Reichshofkurier zu verfassen.


  1. Frau Schirp stellt eine Anfrage bezüglich der Richtigstellung von Beiträgen in Niederschriften von Ausschüssen und Rat


Bürgermeister Gennies antwortet, dass die grundsätzlichen Anforderungen an die Niederschrift in § 24 der Geschäftsordnung für den Rat und Ausschüsse geregelt sind. Falls Beschlüsse nicht richtig oder nicht vollständig wiedergegeben worden sind, so muss dies durch Beschluss festgestellt werden.


  1. Herr Bernd Krämer erkundigte über den Stand der Dinge für die Verlegung des Kanals in Welpe.

Herr Roos antwortet, dass für das Projekt Zuschüsse beantragt wurden, auf die Bewilligung wird noch gewartet.


  1. Herr Oettershagen erkundigt sich nach dem Stand der Dinge bei dem Projekt der DSL Anbindung der Ortschaften Blasseifen, Drespe, Kalbertal, Sotterbach, Volkenrath, Feld, Wald.

Bürgermeister Gennies erläutert den Stand der Dinge und erklärt, dass ein entsprechender Fördermittelantrag bei der Bezirksregierung in Köln gestellt wurde.