Es wird folgender Beschluss gefasst:

Anfragen der Ratsmitglieder

a) Frau Schirp (SPD) fragt an, was aus der Anfrage der SPD geworden ist, Trauungen im Heimatmuseum in Eckehagen stattfinden zu lassen.

Herr Schöler antwortet, dass die Verwaltung die Anfrage bearbeitet hat und mit Herrn Engels vom Heimatverein gesprochen hat. Es wurde vereinbart, dass ab dem 01.01.2010 sechs Trauungen pro Jahr im Heimatmuseum möglich sind.

b) Frau Schirp (SPD) stellt eine weitere Anfrage. Warum für das abgerissene Bushäuschen Hasbacher Höhe noch kein Neues aufgestellt wurde, obwohl die Pflasterarbeiten schon abgeschlossen sind. Des Weiteren möchte sie wissen, ob ein Wiederaufbau überhaupt einen Sinn ergibt, da die Bushaltestelle aus ihrer Sicht kaum frequentiert wird.

Herr Schöler antwortet, dass die Gemeinde insgesamt 380.000 € an Fördermitteln für die Sanierung von Haltestellen des ÖPNV bekommen hat. Dies ist eine 85 %ige Förderung 15 % der Gesamtkosten werden von der Gemeinde getragen. Geplant war, dass das Geld für 34 Haltestellen gebraucht wird. Errechnet wurde von der Verwaltung, dass mit der Summe 52 Häuschen des ÖPNV saniert werden können. Insgesamt trägt die Sanierung auch zur Verbesserung des Ortsbildes bei.

Herr Roos betont, dass sich die Förderung immer auf die Gesamtkosten bezieht. Demnach werden davon 85 % gefördert und 15 % müssen von der Gemeinde getragen werden. Die Förderung ist zweckgebunden und darf nur für Bushäuschen des ÖPNV benutzt werden.

Der Fall Hasbacher Höhe wird von der Verwaltung nochmals überprüft.

c) Frau Schirp (SPD) weist noch daraufhin, dass am Bushäuschen in Brüchermühle die Beleuchtung und die Scheiben defekt sind.

Herr Roos antwortet, dass die Förderung nur Neubauten beinhaltet und keine Reparaturen.

d) Herr Rehfeld (SPD) fragt an, wenn keine Sanierung des Bushäuschens in Brüchermühle möglich ist, ob Mittel für einen Neubau vorhanden sind.

Herr Schöler wird den Fall prüfen und berichten.

e) Herr Bernd Krämer (SPD) fragt, ob in diesem Zusammenhang auch Schulbushäuschen ersetzt werden.

Herr Schöler weist nochmals darauf hin, dass die Förderung nur Bushaltestellen des ÖPNV umfasst. Schulbushaltestellen dagegen sind Eigentum der Gemeinde und werden von der Förderung nicht berücksichtigt.

f) Herr Kaufmann (FDP) fragt an, ob es eine Liste sämtlicher Bushaltestellen gibt, die saniert werden.

Herr Roos antwortet, dass im Bauausschuss unter dem Tagesordnungspunkt „Bericht Gemeindliche Baustellen“ über die Maßnahme berichtet wurde. Wenn es aber gewünscht ist, wird für den Rat eine Auflistung angefertigt.