Sachverhalt:
Der Rat der hat in seiner heutigen Sitzung die Bildung einer Arbeitsgruppe „Kur, Kultur und Tourismus“ beschlossen.
Die Verwaltung schlägt vor, dass die Arbeitsgruppe aus dem bisherigen Vorsitzenden des Werksausschusses Kurverwaltung und weiteren acht Vertretern der Fraktionen besteht.
Es wird empfohlen, dass von CDU- Fraktion drei und der SPD-Fraktion zwei Mitglieder benannt werden, von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FWO und FDP wird je ein Mitglied benannt.
Die Vertretungsregelung soll den Fraktionen vorbehalten bleiben.
Bei Bedarf können die Sachverständigen für Gastronomie und Kultur hinzugezogen werden.
Die Verwaltung wird durch den Bürgermeister und/oder den Leiter der Kurverwaltung vertreten.
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Gemeinde Reichshof beschließt die personelle Besetzung und das Aufgabenfeld der Arbeitsgruppe „Kur, Kultur und Tourismus“
a) Die Verwaltung wird durch den Bürgermeister und/oder den Leiter der Kurverwaltung vertreten.
b) Zum Vorsitzenden wird der bisherige Vorsitzende des Werksausschusses Kurverwaltung, Herr Klaus Pohler, von der Fraktion „Die Unabhängigen“ bestellt.
c) Die weiteren Mitglieder werden von den Fraktionen benannt:
CDU-Fraktion: 3 Mitglieder
SPD-Fraktion: 2 Mitglieder
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 1 Mitglied
FWO-Fraktion: 1 Mitglied
FDP-Fraktion: 1 Mitglied
Bei Bedarf werden die bisher benannten Sachverständigen für Gastronomie und Kultur hinzugezogen.
Die Vertretungsregelung bleibt den Fraktionen vorbehalten
d) Die Arbeitsgruppe wird bei Bedarf die Themenfelder Kur, Kultur und Tourismus diskutieren und mögliche Empfehlungen ausarbeiten.
Die Vorlage der Verwaltung Nr. 0356 vom 29.11.2006 wurde allen Ratsmitgliedern zugestellt.
Ratsmitglied Osterberg teilt mit, dass sich die CDU-Fraktion mit der Fraktion DIE UANABHÄNGIGEN geeinigt hat.
Die CDU werde den Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden stellen und einen Sitz an DIE UNABHÄNGIGEN abgeben.
Ratsmitglied Kühn spricht den Antrag auf Gründung einer Arbeitsgruppe an, die die Jugendkulturarbeit fördert.
Sie stellt den Antrag, dass die Mitgliederzahl auf 1 Person pro Fraktion reduziert wird und die Arbeitsgruppe sich auch mit Jugendkulturarbeit befasst.
Es erfolgt eine Diskussion.
Bürgermeister Rolland macht den Vorschlag, dass weitere Sachverständige zur Jugendkulturarbeit herangezogen werden können.
Er regt an, die Größe der Arbeitsgruppe festzulegen.
Von Ratsmitglied Kühn wird beantragt, dass 2 Sachverständige permanent an den Sitzungen teilnehmen sollen.
Ratsmitglied Kühn schlägt pro Fraktion 1 Mitglied und 2 Sachverständige aus dem Bereich Kultur und Gastronomie vor.
Bürgermeister Rolland teilt mit, dass der geänderte Beschlussvorschlag der Vorlage Nr. 0356 der weitergehende ist.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Rat der Gemeinde Reichshof beschließt die personelle Besetzung und das Aufgabenfeld der Arbeitsgruppe „Kur, Kultur und Tourismus“
a) Die Verwaltung wird durch den Bürgermeister und/oder den Leiter der Kurverwaltung vertreten.
b) Zur Vorsitzenden wird die bisherige stellv. Vorsitzende des Werksausschusses Kurverwaltung, Frau Renate Kraneis, CDU und zur stellv. Vorsitzenden Frau Monika Hochhard, CDU bestellt.
c) Die weiteren Mitglieder werden von den Fraktionen benannt:
SPD-Fraktion: 2 Mitglieder
Fraktion Die Unabhängigen 2 Mitglieder
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 1 Mitglied
FWO-Fraktion: 1 Mitglied
FDP-Fraktion: 1 Mitglied
Bei Bedarf werden die bisher benannten Sachverständigen für Gastronomie und Kultur hinzugezogen.
Die Vertretungsregelung bleibt den Fraktionen vorbehalten
d) Die Arbeitsgruppe wird bei Bedarf die Themenfelder Kur, Kultur, Jugendkultur und Tourismus diskutieren und mögliche Empfehlungen ausarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 26 dagegen: 2 Enthaltung: 1
Von den Fraktionen werden benannt:
SPD: Zessinger, Siegfried
Schirp, Marlies
DIE-UNABHÄNGIGEN: Claus, Monika
Schöler, Hartmut
Bündnis 90/Die Grünen: Türk, Uli
FWO: Haas, Udo
FDP: Vieten, Ute
Bürgermeister Rolland lässt im Block abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 27 dagegen: 0 Enthaltung: 2